Stephan Bratek
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Stephan Bratek persönlich & privat
Stephan Bratek persönlich & privat 

Gott reichten die Zehn Gebote.

Erst der Staat machte tausende von Paragraphen und Bestimmungen daraus.

- Erhard Blanck -

Satzung des Vereins

Die Satzung ist das "kleine Gesetzbuch" im Verein und bildet eine wesentliche Grundlage für das Vereinsleben. In der Gestaltung der Satzung besteht ein großer inhaltlicher Gestaltungsspielraum, aber: 

weniger ist manchmal mehr!


Alleine aus dem zeitlichen / persönlichen Aufwand für eine spätere Satzungsänderung oder Anpassung, sollte man einige Zeit in die erstmalige Erarbeitung der Satzung investieren. Dies gilt gerade für die Definition des Vereinszwecks, da eine Betätigung außerhalb dieses verbindenden Interesses unzulässig wäre.

 

Hilfreich ist die Verwendung von Mustersatzungen, die sich auf zahlreichen Plattformen der Länder- und Bundesministerien bzw. Fachportalen befinden.

Eine kleine Auswahl von Angeboten mit downloadbaren Mustersatzungen finden sie hier.

Vorsicht sollte man im Umgang mit anderen Vereinsatzungen zeigen, da eine "abgekupferte" Satzung kein Indiz für Anwendbarkeit oder Rechtsgültigkeit bietet....

 

Vielleicht war die Wahl der Satzung des Taubenzüchtervereins für den örtlichen Sportverein nicht optimal:

Anderweitig  können sich die Sportler das "Flugverbot bei Erkrankungen" nicht erklären....

Die Mindestinhalte der Vereinssatzung ergeben sich aus den §§ 57 und 58 BGB. Danach muss die Satzung Regelungen treffen über:

  • den Zweck des Vereins
  • den Namen des Vereins
  • den Sitz des Vereins.

Ferner:

  • über den Eintritt und Austritt der Mitglieder,
  • ob und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind,
  • über die Bildung des Vorstands (u.a. Anzahl, Amtsdauer, Befugnisse etc.)
  • über die Voraussetzungen, unter denen die Mitgliederversammlung zu berufen ist (Zeitpunkt, Antrag der Mitglieder etc),
  • die Form der Einberufung und in welcher Form die Versammlungsbeschlüsse dokumentiert werden
  • Angabe, dass der Verein in das Vereinsregister eingetragen werden soll

 

Soweit die Gemeinnützigkeit angestrebt werden soll, sind entsprechende Angaben ebenfalls in der Satzung aufzunehmen.

Es bietet sich an, bestimmte Vereinsabläufe in einer Vereinsordnung zu regeln. Änderungen und Anpassungen durchlaufen dann nicht die Verfahrensschritte der Satzung (Antrag beim Registergericht etc.) Beispiele für Vereinsordnungen sind die Geschäftsordnung, Abteilungsordnungen (u.a. Jugendordnung), Gartenordnung usw.

 

Wichtig
Diese Vereinsordnungen dürfen den Regelungen der Satzung und allgemeinen gesetzlichen Regelungen nicht widersprechen.

 

Die Satzung muss eine sog. Ermächtigungsregelung enthalten, d.h., es muss  geregelt sein, dass Vereinsordnungen erlassen werden können. Ebenso sollte festgelegt werden, wer diese Vereinsordnungen erlassen kann.

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© Stephan Bratek, Plochingen 2016